Internet & Recht

Das Internet Recht umfasst alle rechtlichen Aspekte, die beim Betrieb einer eigenen Webseite sowie bei Vertragsabschlüssen im Internet zu berücksichtigen sind. Besonders kompliziert wird es dadurch, dass der Wohnsitz des Erstellers einer Seite nicht im gleichen Land wie der Server, auf welchem diese gehostet ist, gelegen sein muss. Während bestimmte Straftaten nach übereinstimmender Rechtsauffassung grundsätzlich bestraft werden müssen, sind andere Vergehen in einigen Ländern straffrei.
Ein eigenständiges Internet-Recht muss sich erst noch bilden, momentan werden überwiegend Bestimmungen des Telekommunikations- und des Medienrechts sinngemäß auf das Internet angewendet.
Trotz einiger weltweit geltender Normen und der Existenz einer internationalen Rechtsprechung ergeben sich zahlreiche noch nicht eindeutig geklärte Fragen und Problemfelder.

Problemfall Glücksspiel
Ein aktuelles Problem der Anwendung des Internet-Rechts stellt das Anbieten von Glücksspielen und Wetten dar. Dieses ist seit Beginn des Jahres 2009 in Deutschland verboten, allerdings erlaubt das EU-Recht nicht, einen Anbieter aus einem Mitgliedsland zu diskriminieren, sofern dieser dort eine Zulassung besitzt. Damit bleibt es einem deutschen Internet-Nutzer weiterhin unbenommen, an Wetten und Glücksspielen teilzunehmen, wenn der Anbieter und der entsprechende Server sich außerhalb Deutschlands befinden. Allerdings dürfen ausländische Anbieter nicht auf Seiten werben, die in Deutschland gelistet sind. Möglicherweise stellt bereits dieses Werbeverbot eine Diskriminierung dar.

Problemfall Kauf
Privatkunden genießen in Deutschland und in den anderen Staaten der EU einen besonderen Schutz im Versandhandel, zu welchem auch der Internet-Handel gerechnet wird. Dieser Schutz gilt immer dann, wenn der gewerbliche Händler seinen Firmensitz ebenfalls in einem Staat der EU hat oder eine entsprechende Internet-Kennung benutzt. Welches Recht ist aber anzuwenden, wenn der Verkäufer seinen Firmensitz in einem anderen Land unterhält?